Justizministerin Alma Zadic präsentierte a, 7. Juni 2024 die von ihrem Ressort in Auftrag gegebene Studie „Befreiter Regenbogen“. Darin wird die Rechtslage für die LGBTQ-Community in der Nachkriegszeit nachgezeichnet. Der letzte Paragraf, der ansonsten legales Verhalten unter Homosexuellen unter Strafe stellte, wurde erst 2002 aus dem Strafgesetzbuch gestrichen.
Die Studie widmet sich im Detail der strafrechtlichen Verfolgung von 1852 bis 2002. Das Totalverbot von Homosexualität wurde erst 1971 aufgehoben. Im Juni 2021 entschuldigte sich Zadic stellvertretend für die Justiz für die strafrechtliche Verfolgung. Seit Februar dieses Jahres können strafrechtlich verfolgte und verurteilte Personen einen Antrag auf Entschädigungszahlungen stellen. Behandelt werden aber auch Partnerschafts- und Familienrecht und bestehende Probleme im Bereich Transsexualität.
Den Studienautoren Hans-Peter Weingand und Sebastian Pay standen für die Studie nach einem komplizierten Verfahren die internen Akten aus dem Justizministerium praktisch bis zur Gegenwart zur Verfügung.
Foto: vlnr. Andreas Brunner (QWIEN – Zentrum für queere Geschichte), Hans-Peter Weingand (Studienautoren, Historiker), Alma Zadić (Bundesministerin für Justiz), Sebastian Pay (Studienautor), Michael Schwanda (Präsitent des Oberlandesgerichtes Graz), Britta Tichy-Martin (BMJ)